Steinmeier lobt Freundschaft

 

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat zur Bewahrung und Vertiefung der gegenseitigen Freundschaft aufgerufen.

 

Berlin (dpa) - 50 Jahre nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Israel hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zur Bewahrung und Vertiefung der gegenseitigen Freundschaft aufgerufen. Dass diese Freundschaft entstehen konnte, sei «nichts weniger als ein Wunder», sagte Steinmeier am Donnerstag im Bundestag. «Lasst uns das bewahren, was in den letzten Jahren gewachsen ist.»

 

Zugleich sprach sich Steinmeier erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und den Palästinensern aus. Nachhaltige Sicherheit für Israel werde es nicht ohne einen lebensfähigen und demokratischen palästinensischen Staat geben. Der Außenminister verteidigte auch das geplante Atom-Abkommen mit dem Iran, das in Israel scharf kritisiert wird. Dieses Abkommen müsse für Israel mehr und nicht weniger Sicherheit bringen. Dann aber könne es positiv ausstrahlen auch auf andere Konflikte in der Region, sagte er.

 

Auch Linksfraktionschef Gregor Gysi forderte eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten. «Die Menschenrechte müssen gleichermaßen für Juden und Palästinenser gelten», sagte er. Die Bundesregierung rief er zu mehr Einsatz für diese Zwei-Staaten-Lösung auf. Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und der damaligen Bundesrepublik 1965 sei «richtig und wichtig» gewesen, die Nichtanerkennung Israels durch die DDR dagegen falsch.