Freundschaftsgruppen in Knesset und Bundestag
Ein wichtiges Standbein der deutsch-israelischen Beziehungen sind die beiden Parlamentariergruppen in Deutschland und Israel.
Wenn vom 23. bis 26. Juni eine Delegation des Deutschen Bundestags nach Israel reist und feierlich in der Knesset empfangen wird, ist auch der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe dabei. „Ich kenne sonst keine Institution, keine Stiftung und keinen Thinktank, die gleichermaßen parteiübergreifend das gesamte Parteienspektrum versammeln“, sagt Volker Beck. Für den Abgeordneten der Partei Bündnis90/Die Grünen ist deshalb das englische Wort „Friendship-Group“ die treffendere Bezeichnung für die beiden Parlamentariergruppen in der israelischen Knesset und im Deutschen Bundestag.
Schließlich gehe es um einen Ort für parlamentsübergreifende, zwischenmenschliche Begegnungen und Freundschaften, aber auch für kontroverse politische Debatten in freundschaftlicher Atmosphäre. „Ich würde deshalb unseren Gruppen in Knesset und Bundestag eine wichtige Bedeutung für die deutsch-israelischen Beziehungen zusprechen, auch wenn wir nicht über die großen Linien der Außenpolitik miteinander verhandeln“, würdigt Beck die Zusammenarbeit der Abgeordneten aus beiden Häusern.
Bereits am 1. April 1971 wurde die deutsch-israelische Parlamentariergruppe konstituiert, damals noch in der alten Bundeshauptstadt Bonn. Heute ist die Gruppe mit 58 Mitgliedern die zweitgrößte im Deutschen Bundestag und kümmert sich intensiv um den parlamentarischen Austausch mit Israel. Bestimmende Themen der laufenden Legislaturperiode waren die Knesset-Wahlen im März 2015 und der Nahost-Konflikt.
„Unsere tatsächliche Zusammenarbeit findet nur in den wenigen Treffen statt, die zwischen den Gruppen möglich sind“, beschreibt Beck die Arbeitsweise. „Während des Gaza-Krieges im vergangenen Jahr gab es einen regeren Austausch zwischen unseren Gruppen.“
Bilaterale Parlamentariergruppen können im Verlauf einer Wahlperiode einmal in das Partnerland reisen, um die Kontakte vor Ort zu intensivieren. Sie können auch Einladungen zu einem Gegenbesuch aussprechen, wenn der Bundestagspräsident es vorher genehmigt.
Das letzte Treffen mit israelischen Abgeordneten fand am 9. September 2014 statt. „Eine Zusammenkunft der beiden Parlamentariergruppen im Rahmen der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag ist bisher nicht geplant“, sagt ein Sprecher des Bundestages. Schließlich waren in Israel erst im März die letzten Parlamentswahlen.
