Steinmeier zu Gesprächen in Nahost
Außenminister Frank-Walter Steinmeier reiste am 15. und 16. November nach Nahost. Der Friedensprozess stand im Mittelpunkt seiner Gespräche mit den politisch Verantwortlichen in Jerusalem und Ramallah.
Angesichts der jüngsten Spannungen verschaffte sich Steinmeier in den Gesprächen einen Überblick über die Lage und über mögliche Perspektiven für eine Fortführung des Friedensprozesses. Der deutsche Außenminister traf am 15. November mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, zusammen. Im Laufe des Tages folgten weitere Gespräche mit Premierminister Rami Hamdallah und Außenminister Riad Al Malki. Mit Blick auf die jüngsten Vermittlungsgespräche in Jordanien sagte Steinmeier: „Es hat mich sehr gefreut, dass die Gespräche vorgestern in Amman darauf abzielten, eine Deeskalation in Jerusalem und auf dem Tempelberg zu bewerkstelligen. Das wären zwar nur kleine Schritte, aber sie könnten den Weg ebnen, damit wir uns an größere Aufgaben machen können – wie die Aufbauarbeiten im Gaza-Streifen, wo viele Menschen auf den Wiederaufbau ihrer zerstörten Häuser warten.“
Nach den Gesprächen mit Hamdallah, Al Malki und dem Vertreter einer Nichtregierungsorganisation in Ost-Jerusalem machte Außenminister Steinmeier deutlich, dass weitere Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern alternativlos seien: „Es gibt keine andere Möglichkeit für Frieden hier im Nahen Osten. Und es gibt auch keine andere Möglichkeit, als über Verhandlungen zu einem eigenständigen palästinensischen Staat zu kommen, der Seit‘ an Seite mit Israel lebt.“
Am 16. November führte Außenminister Steinmeier Gespräche mit Vertretern der israelischen Regierung, darunter Staatspräsident Reuven Rivlin, Premierminister Benjamin Netanyahu, Außenminister Avigdor Lieberman und Justizministerin Tzipi Livni. In seinen Gesprächen unterstrich Steinmeier, dass nach den ersten Schritten zum Abbau der Spannungen die Verhandlungen über einen nachhaltigen Waffenstillstand wieder aufgenommen werden müssten: „Aus meiner Sicht ist es dringend notwendig und auch im israelischen Interesse, wenn die im Augenblick ins Stocken geratenen Waffenstillstandsverhandlungen in Kairo wieder aufgenommen werden können. Wir haben nach dem Ende des Gaza-Konflikts ziemlich übereinstimmend gesagt: Es wäre falsch, nur einfach in den Status Quo zurückzufallen. Es muss versucht werden, nach dem Gaza-Konflikt einen nachhaltigen Waffenstillstand zu sichern. Die Arbeiten daran sollten dringend wieder aufgenommen werden.“
Während seines zweitätigen Besuchs im Nahen Osten habe Steinmeier bei manchen Gesprächspartnern Enttäuschung darüber erlebt, „dass die letzten Bemühungen zur Schaffung von Frieden nicht erfolgreich waren“. Insbesondere junge Menschen warteten darauf, so Steinmeier, „dass endlich eine Perspektive für die Zukunft entworfen wird, die Frieden verspricht“. Steinmeier hob hervor, dass „unilaterale Maßnahmen keine Grundlage für Gespräche“ schaffen könnten.
